Billy Regal, Demokratie und Lukaschenko
Was hat mein Billy Regal von Ikea mit der Schweiz und dem weissrussischen Präsident Lukaschenko zu tun? Ganz einfach: Die Partizipation, das Gefühl an der Entstehung von Etwas beteiligt zu sein, das erfüllt einem mit Stolz und man steht dafür ein. Als ich mein erstes Billy Regal kaufte und selbst zusammenstellen sollte, habe ich gebastelt und geflucht, bis das Ding stand. Dann war ich saumässig stolz, dass ich das mit meinen zwei linken Händen fertiggebracht hatte. Was hat das nun mit der Demokratie in der Schweiz zu tun?
Wir haben bei uns das Recht und Privileg, neben der Wahl der Volksvertretung für die Regierung, auch über Initiativen, neue Gesetze und Referenden abzustimmen. Wer abstimmt, der bestimmt. Ein elementares Recht, das bis heute nur wenige Demokratien kennen. Doch für mich ist es unverzichtbar. Wenn nicht wir, wer sonst, soll über unser Land bestimmen? Auch wenn das Ergebnis nicht immer so herauskommt, wie ich es gerne gewollt hätte, war ich mit meiner Stimme Teil des Entscheidungsprozesses. Und das Ergebnis ist das, was die Mehrheit will.
Natürlich kann man das kritisieren, jede Vorlage hält nicht jedem Anspruch von Fairness, Ausgewogenheit und Harmonie stand, und dynamisch ist dieses System auch nicht. Aber es ist das, wofür die Mehrheit votierte, und das gibt einem das spezielle Gefühl, an der Gesetzgebung oder Regierung teilzuhaben. Man ist sogar in die Verantwortung miteingebunden, sollte etwas schieflaufen. Genauso, wie ich an meinem Billy Regal hänge. Man hat es selbst erstellt, erbastelt und dabei geschwitzt, das schafft eine Verbundenheit.
Dieses Mitbestimmungsrecht an der Regierung wurde in den letzten Tagen wieder unüberhörbar eingefordert – Corona-Sicherheitsmassnahmen sei Dank – und das ist auch gut so. Das Volk soll mitbestimmen. Im Ernstfall soll der Bundesrat per Notrecht regieren. Aber sobald es geht, sollen die gewählten Volksvertreter wieder mitregieren.
Im Gegensatz dazu gleichen Diktatoren, wie der weissrussische Präsident Lukaschenko und ihre Art zu regieren ausgeleierten, verrosteten Güterzügen. Sie gehören zum alten Eisen und man sollte sie ausrangieren. Am Beispiel dieses regierenden Machthabers zeigt sich, was geschieht, wenn das Volk nicht mitbestimmen kann. Lukaschenko, der seit sechsundzwanzig Jahren sein Land Belarus diktatorisch lenkt, musste befürchten, dass die Opposition bei der Wahl siegen könnte. Darum liess er ihre Stimmzettel zur Vernichtung über die Hintertreppe wegbringen. Unnötig darauf hinzuweisen, dass keine Wahlbeobachter der OSZE zugelassen worden waren. Aber auch in Belarus haben die Menschen die Handys schnell zur Hand. Sie haben die Wahlbetrügereien gefilmt und ins Internet gestellt. Die Bilder haben eingeschlagen, wie wenn man Lukaschenko mit heruntergelassener Hose erwischt hätte.
Und was tut dieser Despot, anlässlich der friedlichen Massenproteste im Land? Er tätschelt seine Kalaschnikow und lässt durch die Polizei die Demonstranten niederknüppeln, verhaften und quälen. Anstatt mit der Opposition zu reden, brüllt er seine Minister an: Jeder der gegen ihn Lukaschenko stimme, wolle das Land ins Chaos stürzen. Er werde das nicht zulassen! Witzigerweise, derselbe Wortlaut, wie es sein Kollege Trump enet des Atlantiks, über die Demonstranten in seinem Land ausdrückte. An Lukaschenkos Konferenztisch blieben die Minister stumm, nickten reihum, oder machten sich unablässig Notizen. Sie alle bekleiden wichtige Posten, sind aber nur Marionetten des Präsidenten. Ich meine, wer nimmt heutzutage eine solche Regierung noch ernst? Und das in Europa!
Die Bilder über den dreisten Wahlbetrug empörten die Weissrussinnen und Weissrussen. Sie sind weissbekleidet aufgebrochen, um gewaltfrei für mehr Demokratie in ihrem Land zu kämpfen. Besorgt verfolgen wir ihr Proteste in den Medien, unsere Gedanken sind bei ihnen und wir hoffen inbrünstig, es möge ihnen gelingen.
Aber Machthaber wie Lukaschenko und Konsorten, die meinen allein sie wüssten, was ihr Volk braucht, werden wohl nie lernen, dass nur wenn man an der Landesregierung teilhaben kann, man sich auch mit ihr verbunden fühlt.